Der angebliche Amri-Vertraute Mohamed Ali D. soll von dem Amri-Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vernommen werden. Aus Gründen der Sicherheit verlegt man diese Anhörung in die JVA Moabit.
„Die Vernehmung des Zeugen ist im Konferenzsaal in der JVA Moabit möglich“, sagte der Sprecher der Justizverwaltung, Sebastian Brux, der Berliner Morgenpost auf Nachfrage. In dem Saal hätten bis zu 44 Menschen Platz. „Somit finden alle Ausschussmitglieder, Mitarbeiter der Fraktionen und des Ausschusses, Dolmetscher und Opfervertreter sowie Medien Platz“, sagte Brux weiter. Allerdings könne darüber hinaus aus Sicherheits- und Platzgründen keine weitere Öffentlichkeit zu der Befragung zugelassen werden.
berichtet Alexander Dinger in der Berliner Morgenpost vom 16.02.2018.
Der Grundsatz der Öffentlichkeit, der auch in solchen Anhörungen gilt, kann also aus Sicherheitsgründen nur eingeschränkt umgesetzt werden. In gerichtlichen Verfahren ist das immer eine heikle Abwägung; bei Untersuchungsausschüssen scheint es wohl einfacher zu sein.
Ich drücke den teilnehmen wollenden Journalisten die Daumen, daß sie sowohl in die JVA-Moabit hinein-, und vor allem auch am Ende wieder herausgelassen werden. Genießen Sie den Aufenthalt dort!